| 01.02.2010 Urteilsverkündung Bundesverfassungsgericht zu den Regelsätzen Am 09.02.2009 wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil verkünden, ob §§ 20 und 28 SGB II und damit die Festlegung und die Höhe der Regelleistung - also die Regelsätze für Erwachsene nach § 20 des Zweiten Sozialgesetzbuches (§ 20 SGB II) UND die Regelsätze für Kinder nach § 28 des Zweiten Sozialgesetzbuches (§ 28 SGB II) mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bei der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 20. Oktober 2009 hatten die Bundesverfassungsrichter unter Vorsitz des Präsidenten des BVerfG Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier deutliche Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der Hartz IV-Regelsätze zu erkennen gegeben und eine über Hartz IV hinaus gehende grundsätzliche Prüfung des soziokulturellen Existenzminimums in Aussicht gestellt. Für den Fall, dass ein von Hans-Jürgen Papier angesprochenes „materielles Unrecht“ in Sachen Hartz IV, also ein zu niedriger Regelsatz, auch für die Vergangenheit festgestellt werden sollte, haben die Betroffenen eine Chance, auch rückwirkende Ausgleichszahlungen zu erhalten. Diese haben jedoch nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn vor der Urteils-Verkündung des BVerfG mit einem Überprüfungsantrag gem. § 44 SGB X die bereits rechtskräftigen Hartz IV-Leistungsbescheide bis auf 4 Jahre zurückgehend angefochten wurden. Ein solcher Überprüfungsantrag kommt der Ausschlussregelung des § 40 Abs. 1 S. Nr. 1 SGB II i.V.m. § 330 Abs. 1 SGB III nur zuvor, wenn dieser vor der Verkündung des Bundesverfassungsgerichts-Urteils am 09. Februar 2010 gestellt wurde. Entsprechende Musteranträge werden unter www.hartz4-plattform.de zur Verfügung gestellt. | |||
| 03.09.2009 Marzahner Bilder: 30 Jahre – 60 Werke, Kunst und Kultur in der Markthalle Marzahn Zum 30. Jahrestag der Gründung des Stadtbezirks Marzahn wurde, unterstützt vom allod-Stadtteilmanagement, durch das Zentrum für Kultur- und Zeitgeschichte, eine Ausstellung mit 60 Werken von 13 Malern und Grafikern vorbereitet, welche die Aufbaujahre des Bezirkes künstlerisch begleiten und kommentieren. Die Bilder sind Leihgaben des Kunstarchivs Beeskow und die Exposition wird in der Markthalle Marzahn im Blumberger Damm 130 ab dem 12. September 2009 für einen Monat täglich von 12 bis 20 Uhr für Besucher geöffnet sein. Die Werkschau Marzahner Bilder: 30 Jahre – 60 Werke wird ergänzt und gerahmt durch Vi-deoinstallationen, in denen bekannte DDR-Künstler ihre Arbeiten reflektieren. Als anregende und vielleicht auch aufregende wirkungsgeschichtliche Reflexion gedacht ist die großformatige Präsentation einer Auswahl historischer Presseartikel zum Thema Kunst in der DDR, mit der das Zentrum für Kultur- und Zeitgeschichte einen Einblick in die Bestände des Zeitgeschichtlichen Archivs ermöglicht. An mehreren Abenden werden Jazz- und Liedermacherkonzerte, Lesungen stattfinden - als besonderer Höhepunkt – ein sinfonisches Konzert des Brandenburgischen Konzertorchester Eberswalde. Eine Podiumsdiskussion wird sich mit dem komplizierten Vermittlungsprozess von Kunst und Alltag beschäftigen und eine weitere mit der Berliner Wirtschaft und ihren Besonderheiten vor und nach der Vereinigung der beiden Stadthälften. Ein ganzer Tag wird mit Clowns, einem Puppenbühnenprogramm und einigen Überraschungen ganz und gar den Kindern gewidmet sein. Der Eintritt in die Werkschau und die interaktive Kunstinstallation sowie für die Podiumsdiskussionen ist frei. Für die anderen Veranstaltungen kostet der Eintritt zwischen 3 und 8 Euro. | |||
| 01.05.2009 Neue Spätlese erschienen Die Ausgabe Mai/Juni 2009 des Senioren-Magazins „Spätlese" ist online:www.marzahn-hellersdorf.de | |||
| 20.01.2009 Abschied und Frühlingserwachen Der Kieztreff „Zechline“ schliesst am 30.01.2009 seine Pforten. Die Ära eines gemütlichen Kieztreffs mit Kaffee, Kuchen und Bier geht dann zu Ende. Neu erwachen und erblühen wird die „Zechline“ am 01.03.2009 nach umfangreichem Umbau. Dann ist aus dem Kieztreff ein Stadtteilbüro geworden. Viele Beratungsangebote warten dann auf interessierte Besucher. Auch wesentliche Aufgaben rund um den Bürgerhaushalt im Prognoseraum Alt-Hohenschönhausen wird das neue Stadtteilbüro übernehmen. Sie haben Fragen, wollen mitmachen – hier ist am März ihr neuer Anlaufpunkt! Das Altbewährte braucht aber niemand schmerzlich zu vermissen – was immer in der Zechline geboten wurde, findet man nun im Kiezclub MAGNET in der Strausberger Strasse 5. Und auch viel Neues gibt es zu entdecken für die, die bisher im Kieztreff „Zechline“ gern ihre Freizeit verbrachten. Wir freuen uns auf Sie – im Kiezclub MAGNET und im neuen Stadtteilbüro in der Zechliner Straße. Beide Einrichtungen sind selbstverständlich barrierefrei. | |||
| 20.01.2009 Senior/innen im soziokulturellen Stadtteilzentrum Kiezclub MAGNET – aktiv und gut gelaunt Der Kiezclub MAGNET in der Strausberger Strasse war früher ein Kindergarten. Kinder kommen auch heute noch oft und gern hierher. Zum Kino, zum Basteln, zum Spielen im Garten... Doch längst ist aus dem ehemaligen Kindergarten ein Haus für alle geworden – generationenübergreifend und offen. Die Seniorinnen und Senioren gehören hier im Haus zu den aktivsten Besuchern. Schon am Montagmorgen gegen zehn hört man sie lachen und schwatzen. Dann ist der Veranstaltungsraum meist bis auf den letzten Platz gefüllt. Es ist Zeit für den wöchentlichen Seniorenfrühsport. Bei Entspannungsübungen und Stuhlgymnastik vergehen neunzig Minuten wie im Flug. Anschließend geht es zum gemeinsamen Frühstück. Gesundes, auch für Diabetiker geeignetes Essen steht auf dem Plan. Was es gibt, ist jedes Mal eine Überraschung. Wer Fragen rund um Essen und Gesundheit hat, bekommt diese nun beantwortet. Und es bleibt viel Zeit für einen ausgelassenen Plausch. Bewegung gibt es auch dienstags beim Line Dance. Hier tanzt man zu amerikanischen Rhythmen nebeneinander. Das macht viel Spaß und ist auch praktisch – man kann sich kaum auf die Füße treten! Die ganze Woche über ist die Keramikwerkstatt ab Mittag geöffnet. Auch hier sind Senior/innen aktiv und jederzeit willkommen. Man kann Keramik nach eigenen Vorstellungen gestalten oder aus unzähligen Gießformen ein Motiv auswählen. Vom Gießen oder Formen bis zum Brennen und Bemalen – alles kann man selbst probieren. Fachkundige Anleitung und gute Laune gibt es natürlich auch. Mittwochs kann man bei der Gestaltung von Aquarellen der Phantasie freien Lauf lassen. Auch hier sind Gesellschaft und Anleitung selbstverständlich gegeben. Unsere Aquarellmaler haben schon erstaunliche Werke hervorgebracht. Die besten von ihnen werden auch im Haus ausgestellt. Kopf und Finger werden auch donnerstags bei der Porzellanmalerei trainiert. Feine Linien und Muster, Blumen, Vögel – tausende Motive lassen sich frei nach Phantasie auf Tassen, Teller und anderes zaubern. Gemeinsam mit anderen macht das natürlich viel Freude und man braucht nie wieder überlegen, was man zu Weihnachten verschenkt – denn man schafft ständig Unikate! Donnerstags kann man mit Englisch seinen Kopf trainieren. Hier geht es nicht ums Vokabelpauken um jeden Preis. Man trifft sich in gemütlicher Runde, lernt Englisch, lockert Geist und Zunge mit englischen Wörtern und Sätzen. Der Spaß am Sprechen und Zusammensein steht hier im Vordergrund. Englisch kann man immer brauchen – um die Enkel zu verstehen oder doch nochmal auf die große Reise zu gehen. Und wie lustig es ist, wenn man die Englischen Lieder im Radio hört und versteht, wie verrückt die Texte sind... Auch mit mehr als siebzig Jahren macht so etwas großen Spaß. Ab März wird es auch wieder einen Chor im Kiezclub geben. – Wie man sieht: Senioren sind immer im Kiezclub willkommen und liegen uns am Herzen. Seniorinnen und Senioren sind aktiv, neugierig und immer auf Draht. Sie erstaunen uns und stecken mit ihrer Energie jeden an. Sie sind uns herzlich willkommen. | |||
| 16.07.2008 Beistände nach § 13 SGB X Vielen Erwerbslosen graut es davor, zum Amt gehen zu müssen. Ein fairer Umgang miteinander auf gleicher Augenhöhe und die Einhaltung rechtstaatlicher Verfahren ist leider keineswegs „Standard“ auf den Ämtern. Da kann es Wunder wirken, wenn mensch nicht alleine aufs Amt geht, sondern von seinem Recht gebrauch macht und einen „Beistand“ mitnimmt (§ 13 SGB X). Ihre bloße Anwesenheit auf der Behörde ist fast schon ihre wichtigste Eigenschaft. Der Umgangston und das Klima verbessern sich in der Regel deutlich, festgefahrene Dinge können geklärt und Leistungsansprüche durchgesetzt werden. Beistände können für Leistungsberechtigte bares Geld wert sein. Und sie sind eine Form gelebter Solidarität, die Erwerbslose stärkt und die Selbstorganisation befördert. Wenn ein Beistand zum Amt mitgeht gilt: Eine gute Vorbereitung ist der halbe Erfolg! Die Mitwirkenden müssen zwar nicht die absoluten Experten im SGB-II-Recht sein. Wichtig ist aber, dass mensch Ruhe bewahren kann, kommunikative Fähigkeiten im Umgang mit dem Amt mitbringt, den Einzelfall des Betroffenen sowie seine Rechte als Beistand kennt. Der Joker des Beistandes ist ja gerade, dass sie oder er nicht direkt betroffen ist und daher mit einer gewissen Distanz und Souveränität in die Verhandlungen eingreifen kann. Wichtige Vorrausetzung für ein glaubwürdiges und zielgerichtetes Auftreten gegenüber der Behörde ist, dass Beistände den zugrunde liegenden Sachverhalt kennen und sich über die rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen informiert haben. Natürlich müssen sich „Betroffene“ und ihre Begleitung einig sein über die Zielsetzung ihres Auftritts. Wichtig ist aber auch, dass Betroffene und ihr Bestand bei der Diskussion mit der Behörde auf die Klärung von Lebensumständen, die Darstellung von Notlagen oder den Beleg bestimmter Tatsachen abzielen, dass sie argumentativ „auf dem Boden bleiben“. Der Beistand muss beispielsweise nicht den Juristen abgeben, der er oder sie nicht ist. Wenn es darum geht, einen Gesprächsverlauf zu rekonstruieren, z.B. um mündliche Zusagen der Behördenmitarbeiter einzufordern, oder zu belegen, dass bestimmte Dokumente persönlich eingereicht oder in den Postkasten eingeworfen wurden, sind Verwandte leider nur Zeugen zweiter Klasse. Geeigneter für die Glaubhaftmachung solcher Vorgänge ist es, wenn Beistand und Zeuge nicht mit dem Betroffenen verwandt oder verschwägert ist. | |||
| 04.09.2007 In der Presse gefunden In der Berliner Zeitung vom 31.08.2007 fanden wir folgende Information: Mehr Geld für Ost-Rentner - Zehntausende Rentner in den neuen Ländern haben Anspruch auf eine höhere Rente. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel müssen die in der technischen Intelligenz und weiteren Berufen gezahlten Jahresendprämien bei der Berechnung der Rente berücksichtigt werden. Dies war nicht geschehen. Laut Sozialgesetzbuch sind auf Antrag Nachzahlungen auch rückwirkend für bis zu vier Jahre möglich. (Az: B 4 RS 4/06 R) - Wir empfehlen unseren Mitgliedern eine Prüfung ihrer Unterlagen, vielleicht sind sie ja als Nutznießer dieser erfolgten Rechtssprechung. | |||
| 31.07.2007 Begutachtungsverfahren zum Qualitätsmanagementsystem Die Deutsche Gesellschaft zur Zertifizierung von Managementsystemen DQS GmbH führte im Juni planmäßig die Begutachtung zur Systemförderung nach DIN EN ISO 9001:2000 durch. Im Ergebnis wurde dem BALL e.V. bestätigt, dass die Prozesse und Abläufe des BALL e.V. angemessen beschrieben sind und in der Praxis von allen Mitarbeitern auch wirksam umgesetzt werden. Das QMS wurde weiter entwickelt und stellt eine normenkonforme verbesserte Arbeitsgrundlage dar. Seitens der DQS GmbH wurde dem BALL e.V. bestätigt, dass das Zertifikat ohne Einschränkungen weiterhin seine Gültigkeit behält. | |||
| 15.03.2007 Die 400.000 Besucherin seit 1994 im Schloss Biesdorf Im Rahmen des Schlosskonzertes am 11.03.2007 konnte mit Frau Burgunda Berndt die 400.000 Besucherin im Schloss Biesdorf begrüßt werden. Das Team überreichte einen Blumenstraß und eine Ehrenurkunde zur Erinnerung an diesen Moment. Das Schlosskonzert "Jugend musiziert" war ein vielfältiger und beeindruckender Rahmen und der BALL e.V. wird seine Zusammenarbeit mit der Musikschule in der Zukunft weiter ausbauen. | |||
| 08.01.2007 Feierliche Mitgliederversammlung anläßlich des 15-jährigen Bestehens lädt der Vorstand des BALL e.V. die Mitglieder am 20.01.2007 zu 10.00 Uhr in das Schloss Biesdorf zu einer feierlichen Mitgliederversammlung. | |||
| º | Informationen zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf | (.docx-Datei) | 21.9.2009 | |
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